Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

 (1) Für sämtliche Bestellungen über unsere Website www.3d-druck.in, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Web Communication C.S. GmbH & Co. KG in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Fassung.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt haben.

(3) Individuelle und mit einem vertretungsbefugten Vertreter von uns getroffene Vereinbarungen haben Vorrang.

(4) Sie können einkaufen, wenn Sie mindestens 16 Jahre alt sind. Unsere Angebote sind ausgerichtet auf Kunden in Deutschland und Europa.
Unsere Angebote sind grundsätzlich an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB gerichtet. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt,
die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Im Folgenden werden diese als „Privatkunden“ oder „Verbraucher“ bezeichnet.
Daneben verkaufen wir auch an Unternehmer, d.h. eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Für Unternehmer gelten diese AGB ebenfalls unter z.T. abweichenden Bedingungen, auf die gesondert hingewiesen wird. Im Folgenden diese als „Geschäftskunden“ bezeichnet.

§ 2 Ihre Bestellung

(1) Unsere Angebote sind freibleibend. Sie stellen keine bindenden Angebote auf Abschluss eines Kaufvertrages dar.

(2) Für Privat- und Geschäftskunden gelten die gleichen Bestellbedingungen, soweit hier nichts Abweichendes geregelt ist.

§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten

(1) Werden auf der Website www.3d-druck.in Preise genannt, dann handelt es sich um Bruttopreise. 

(2) Mögliche Zahlungsarten sind Vorkasse, Sofortüberweisung oder Zahlung mit PayPal. Die Zahlung mit Kreditkarte oder SEPA-Lastschrift ist ein Service von PayPal und wird auch darüber abgerechnet.

Bei einer Zahlung per Vorkasse überweisen Sie bitte den Rechnungsbetrag auf das in der Rechnung angegebene Konto. Erst nach Eingang der Zahlung wird die Ware versandt.

Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (PayPal, Sofort) nutzen, erfolgt die Weiterleitung, nach dem Klick zahlungspflichtig bestellen, auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems. Nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Nach Abschluss des Zahlungsvorgangs werden Sie automatisch zurück zum Shop weitergeleitet. Sollte der Bestellvorgang abgebrochen werden, werden Sie automatisch zur Seite Zahlungsart geleitet.

Die Bezahlart PayPal setzt ein PayPal Konto voraus, in dem die Zahlung freigegeben werden muss. PayPal führt ggfs. eine Bonitätsprüfung durch, für die auch die eingegebenen Daten der Lieferung verwendet werden können. Genauere Einzelheiten entnehmen Sie bitte den Bedingungen von PayPal.

Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück zum Shop" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.

Versandkosten werden gesondert nach dem Auftragsvolumen berechnet. 

§ 4 Lieferbedingungen

(1) Der Versand erfolgt nach Zahlungseingang von Montag-Freitag. Die Lieferzeit ist Auftragsbezogen und richtet sich nach dem zu prpduzierenden Teil. Eine automatische Sendungsverfolgung wird per E-Mail an die vom Kunden übermittelte E-Mail-Adresse versendet. Es handelt sich bei der Angabe des Lieferzeitraums um Erfahrungswerte; Fixliefertermine sind damit ausdrücklich nicht verbunden. Sofern individuell Fixliefertermine vereinbart werden sollten, soverlängern sich diese entsprechend und angemessen bei höherer Gewalt, Arbeitskämpfen, Unruhen, behördlichen Maßnahmen, Ausbleiben von Zulieferungen von Lieferanten des Verkäufers und sonstigen unvorhersehbaren und unabwendbaren Ereignissen, an denen uns kein Verschulden trifft, für die Dauer der Störung.

(2) Im Falle des Widerrufs haben Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 5 Widerrufsrecht

(1) Schließen Sie den Kaufvertrag zu Zwecken, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (Verbraucher), steht Ihnen folgendes Widerrufsrecht zu.

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Web Communication C.S. GmbH & Co.KG, 3d-druck.in, Obere Bachgasse 1, 97318 Kitzingen, Tel. 09321 1309083, E-Mail info@3d-druck.in) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 6 Haftung

(1) Wir haften nach den gesetzlichen Vorschriften auf Schadens- und Aufwendungsersatz bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

(3) Im Übrigen ist die Haftung auf Schadens- und Aufwendungsersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.

§ 7 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Hat der Kunde die Bestellung als Verbraucher aufgegeben und zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der getroffenen Rechtswahl unberührt.

(2) Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.

(3) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Diese finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/.de Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren sind wir nicht bereit und nicht verpflichtet.

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II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

Web Communication C.S. GmbH & Co. KG
3D-Druck.in
Christian Süßmeier
Obere Bachgasse 1
97318 Kitzingen
Deutschland

Tel. 09321 1309085
E-Mail: info@3d-druck.in
www.3d-druck.in

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages 

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss und der Vertragsschluss selbst, sowie die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch. 

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Sie erhalten eine automatisierte Bestätigungs-E-Mail mit dem Vertragsbestandteil. Die AGB und das Widerrufsrecht können über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.

Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Web Communication C.S. GmbH & Co. KG, Obere Bachgasse 1, 97318 Kitzingen, Deutschland) schließen. Dies gilt auch für künftige Lieferungen und Leistungen.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden nur dann und nur insofern Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt auch dann, wenn wir die Lieferung bzw. Leistung in Kenntnis Ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorbehaltlos durchführen.
(3) Individuelle und mit einem vertretungsbefugten Vertreter unserer Firma getroffene Vereinbarungen haben Vorrang.
4) Unsere Angebote sind ausgerichtet auf Kunden in Deutschland und Europa.
Unsere Angebote sind an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB gerichtet. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt,
die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Im Folgenden werden diese als „Privatkunden“ oder „Verbraucher“ bezeichnet.
Daneben verkaufen wir auch an Unternehmer, d.h. eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Für Unternehmer gelten diese AGB ebenfalls unter z.T. abweichenden Bedingungen, auf die gesondert hingewiesen wird. Im Folgenden werden diese als „Geschäftskunden“ bezeichnet.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Sämtliche Angebote von uns sind freibleibend und unverbindlich.
(3) Sofern der Vertrag über das Online-Warenkorbsystem zustande kommt, gilt folgendes: Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungsbedingung werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.

Soweit Sie als Zahlungsart PayPal oder sofort nutzen, werden Sie zunächst auf die Internetseite von dem Zahlungsdienstleister weitergeleitet. Dort nehmen Sie die entsprechenden Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche unterbreiten Sie uns ein Angebot. Die Annahme durch uns erfolgt durch Übersenden einer Bestätigungs-E-Mail und Rechnung.

§ 3 Individuell gestaltete Waren

(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien innerhalb des festgesetzten Termins nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.

(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

(3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.

(4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei. Eine Ausführung der Gestaltungsarbeiten ohne Ihre Freigabe erfolgt nicht. Sie sind dafür verantwortlich, die Korrekturvorlage auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und uns etwaige Fehler mitzuteilen. Wir übernehmen keine Haftung für nichtbeanstandete Fehler.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Bruttopreise dar. Sie beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

(3) Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung. 
Bei einer Zahlung per Vorkasse überweisen Sie bitte den Rechnungsbetrag auf das in der Rechnung angegebene Konto. 

§ 5 Lieferbedingungen

(1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei uns.

(2) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

(3) Das Lieferrisiko geht vom Verkäufer an den Käufer über, wenn die bestellten Waren/ Produkte an den Transportdienstleister übergeben wurde.

(4) Teillieferungen sind vom Verkäufer zulässig.

§ 6 Widerrufsrecht
Schließen Sie den Kaufvertrag zu Zwecken, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (Verbraucher), steht Ihnen folgendes Widerrufsrecht zu.

Wenn es sich bei den zu fertigenden Produkten um individuelle Einzelteile handelt, die auf den direkten Vorgaben und Spezifikationen des Auftraggebers (Kunden) beruhen, besteht kein Widerrufsrecht gemäß §312d Abs. 4 Nr. 1 BGB.

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Web Communication C.S. GmbH & Co.KG, Schutzmaske-in, Obere Bachgasse 1, 97318 Kitzingen, Tel. 09321 1309083, E-Mail: info@3d-druck.in) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Die gelieferten Produkte müssen unbenutzt, originalverpackt und in einwandfreiem Zustand sein. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 7 Mängel, Gewährleistung
Direkt nach Vereinnahmung der Ware ist diese auf Vollständigkeit und Unversehrtheit (Qualität) zu prüfen. Entsprechende Mängel sind sofort, spätestens nach 8 Werktagen nach Erhalt an den Verkäufer schriftlich zu melden. Werden Mängel nicht sofort erkannt (verborgener Mangel) beginnt die Frist nach Sichtung des Mangels.

Die Ware gilt als genehmigt, wenn der Kunde den Mangel nicht form- und fristgerecht beim Verkäufer anzeigt.  

Die Frist zur Einreichung eines Mangels beträgt 12 Monate, sofern diese nicht vorsätzlich verschwiegen oder eine durch den Verkäufer zugesicherte Eigenschaftengarantie übernommen wurde. Es besteht keine Haftung für Körperschäden oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Der Verkäufer hat jederzeit das Recht nach seinem Ermessen bei Mängeln eine Beseitigung zu versuchen oder eine entsprechende Ersatzlieferung zu forcieren. Dem Fertigungsverfahren übliche Abweichungen nach Maß-, Form-, Qualität oder Oberflächenbeschaffenheit stellen keine Mängel dar. 

Die durch Web Communication (3D-Druck.in) produzierten und an den Käufer verkauften Produkte sind Prototypen. Diese stellen weder geprüfte, noch zertifizierte Produkte dar. Der Käufer übernimmt nach Übernahme im weiteren Verlauf die Haftung. Das zu Grunde liegende Produktionsverfahren ist das der additiven Fertigung. Die Produkte sind als Prototypen durch den Käufer zu deklarieren, die keine anerkannte Zertifizierung erhalten haben.     

§ 8 Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnungsverbot, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. Eine Aufrechnung ist nur zulässig mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen.

(2) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

(3) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

(4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

(5) Wir verpflichten uns, die Ihnen zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 9 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben.